Published in iRights.info
Author David Pachali

Das neue EU-Urheberrecht könnte Online-Plattformen dazu verpflichten, von Nutzern hochgeladene Inhalte zu prüfen. Im Vorfeld weiterer Abstimmungen wird diskutiert, ob die geplanten Regeln mit Grundrechten vereinbar sind. Im Prinzip ja, sagen die Juristen des EU-Rats. Nein, sagen Bürgerrechtsorganisationen. Sind Filterpflichten für Online-Dienste, wie sie die EU-Kommission in ihrem Urheberrechtspaket vorsieht, mit den Grundrechten vereinbar?