Published in iRights.info
Author Matthias Spielkamp

Kulturstaatsministerin Christina Weiss möchte die so genannte Bagatellklausel aus dem Entwurf für ein neues Urheberrecht kippen. Dies kündigte sie bei einem Besuch der Filmfestspiele in Cannes an. Die Klausel soll dafür sorgen, dass etwa Schüler bei geringfügigen Vergehen gegen das Urheberrecht nicht mit hohen Strafen rechnen müssen. Die Kölnische Rundschau zitiert Weiss mit den Worten: „Ich bestehe darauf, dass es keine Bagatellregelung gibt.