Foto: Mario Sixtus, CC BY-NC-SA. Carry on, carry on: Heute beginnt in der Berliner Station wieder die re:publica, die dieses Jahr unter Motto In/Side/Out steht. iRights.info ist natürlich auch vor Ort und darüber hinaus auf drei Sessions vertreten.
Unter dem Titel „Recht auf Remix” steht seit heute eine neue Kampagnenwebsite des Vereins Digitale Gesellschaft im Netz. Sie zielt auf Veränderungen des Urheberrechts, durch die sogenannte „transformative Nutzungen” geschützter Werke aus der Illegalität geholt werden sollen. Gemeint sind Remixes von Musikaufnahmen, Videos oder anderen Inhalten.
Die Österreichische Nationalbibliothek hat einen ersten Schwung digitalisierter Bücher online gestellt: 100.000 gemeinfreie Titel aus dem 16. bis zur zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts sind jetzt im Rahmen des Projekts „Austrian Books Online” frei im Netz zugänglich. Insgesamt soll der komplette historische Buchbestand, um die 600.000 Werke, digitalisiert werden.
Am Dienstag, dem 15. März 2005 ging iRights.info online. Einer historischen Heise-Meldung zum Thema ist zu entnehmen: Seitdem hat sich manches geändert, anderes ist gleich geblieben. Statt um Tauschbörsen geht es um Torrents und Filehoster, das Urheberrecht wurde hier und da geändert, aber Abmahnungen sind immer noch teuer. iRights.info hat Höhen und Tiefen erlebt, Publikationen veröffentlicht, Konferenzen organisiert, und und und.
Der Bundestag hat gestern Nacht die Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen beschlossen. Der Gesetzentwurf (1,2), der eine EU-Richtlinie umsetzt und die Schutzdauer auf 70 statt bisher 50 Jahre anhebt, wurde mit den Stimmen der Koalition und der Grünen beschlossen. Die SPD enthielt sich, die Linke stimmte dagegen.
Gesetzestexte, Gerichtsentscheidungen und andere amtliche Werke sind frei von Urheberrechten – eigentlich. Offen zugänglich sind sie deshalb noch nicht, etwa aufgrund von Verträgen mit privaten Anbietern. Der Anwalt Thomas Fuchs im Interview. Zur Person: Thomas Fuchs ist Anwalt und Gründer der Rechtsdatenbank lexetius.com. Für den Anbieter Lexxpress verfasste er ein Gutachten über die Rechtsdatenbank Juris (PDF).
Im Juni soll bei der Welturheberrechtsorganisation WIPO ein Vertrag geschlossen werden, der Ausnahmeregelungen zugunsten von Blinden vorsieht. Die Vorverhandlungen dazu ziehen sich bereits über Jahre.
Vergangenen Freitag hat der Bundesgerichtshof über „Framing” – so wird das Embedding von Videos dort genannt – verhandelt, aber noch nicht geurteilt. Verhandelt wurde über eine lange Frage: Verletzt man selbst Urheberrechte, wenn man ein Video einbindet, das jemand anderes ohne die Rechte hochgeladen hat? Seitdem sind viele Überschriften im Umlauf, in denen es irgendwie um Youtube, Embedding und Urheberrechtsverletzungen geht.
Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hat einen Einigungsvorschlag im Streit um die GEMA-Tarifreform unterbreitet. Die geplante Vereinheitlichung von 11 auf 2 Tarife – auch „Linearisierung” genannt – geht zumindest in der geplanten Form nicht durch. Sie berücksichtige die verschiedenen Nutzungsszenarien nicht ausreichend.
Ein Downloadshop für E-Books und Hörbücher darf den Weiterverkauf der Dateien untersagen und weitere Kopien einschränken. Das hat das Landgericht Bielefeld in einem Streit mit Verbraucherschützern entschieden. Was kauft man, wenn man Downloads kauft? Das Landgericht Bielefeld hat in einem Urteil entschieden: Der Käufer erwirbt ein Nutzungsrecht, Einschränkungen zum Weiterverkauf und zum privaten Kopieren sind erlaubt (Az. 4 O 191/11, PDF).