Schwer zu sagen, denn die Schlapphüte der National Security Agency (NSA) verraten ja nicht, was sie über uns wissen. Darum haben Wissenschaftler des Massachusetts Institute of Technology (MIT) ein Analyse-Werkzeug entwickelt, dem man Zugang zu seinem eigenen GMail-Account gewähren kann um herauszufinden, welche Schlüsse man aus den Metadaten ziehen kann: Immersion.

Der EU-Innenausschuss wird sich mit dem Abhörskandal um Prism und Tempora beschäftigen, der Bundesrat fordert Netzneutralität von der EU-Kommission, Google muss sich zu seinen Datenschutzbestimmungen erklären. Außerdem im Wochenrückblick: Kommentar-Abmahnungen, Herausgabe beim Strafverfahren, offener Mailverteiler, Porno-Ente.

Am 1. August tritt das umstrittene „Leistungsschutzrecht für Presseverlage“ in Kraft. Damit müssen Aggregatoren und Suchmaschinenanbieter für die Benutzung kleiner Textausschnitte Geld bezahlen. Google hat daraufhin für Google News eine „Opt-in“-Lösung eingeführt, die iRights.info wahrnehmen wird. Mit dem Inkrafttreten wird iRights.info voraussichtlich auch als „Presseverlag“ klassifiziert.

Auch Unternehmen wie Google und Yahoo sollen am Werbegeschäft von Internetportalen beteiligt sein, denen zahlreiche Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen werden, so eine Studie. Eine US-Urheber-Initiative fordert Künstler auf, gegen Markenwerbung auf “Piraten”-Seiten mobil zu machen. Große Unternehmen werben mitunter auf Internetseiten, die gewerbsmäßig Urheberrechte verletzen, indem sie Filme, Spiele und Musik illegal zugänglich machen.

Das Bundeskabinett hat das Leistungsschutzrecht für Presseverlage beschlossen. Die Verwirrung bei Opposition und Internetwirtschaft ist groß. Wer soll für die Nutzung von Textschnipseln bezahlen? Und an wen? Die Bundesregierung hat  am Mittwoch das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) beschlossen.

Google stuft seit kurzem Webangebote in den Suchergebnissen herunter, die wegen Urheberrechtsverletzungen auffallen. „Google verändert damit seinen Charakter“, beobachtet der Internettheoretiker Felix Stalder. Der Konzern stecke in einem Zwiespalt.

Youtubes Konzernmutter Google geht gegen MP3-Konvertierungsdienste vor. Allerdings lässt es sich nur schwer verhindern, dass Nutzer Musik aus Videos herauskopieren – sowohl rechtlich als auch technisch. Google verschärft offenbar seine Maßnahmen gegen Internetdienste, die das Mitschneiden von Musik auf der Google-Videoplattform Youtube ermöglichen.

Aus Angst vor Google wollen deutsche Verleger das Urheberrecht umbauen und auch schlichte Nachrichten unter Schutz stellen. Dies aber wäre ein Angriff auf das Grundrecht der Informationsfreiheit.

Deutsche Presseverleger fordern ein Leistungsschutzrecht – ein neues Recht, das ihnen mehr Kontrolle über ihre Inhalte sichern soll. Die Forderung ist unbegründet und birgt Gefahren für die freie Kommunikation. Wir werden schleichend enteignet!" tönte der Verleger Hubert Burda in der FAZ und forderte "das Recht, an den Erlösen der Suchmaschinen" zu partizipieren.

Die US-Justiz reagiert zunehmend genervt auf die Patentkriege rund um Smartphones und Tablets. Der US-Bundesrichter Richard Posner hat den Prozess im Fall Apple vs. Motorola einfach platzen lassen. Das US-Patentsystem sei funktionsgestört, meint er. Eigentlich sollten am Montag Apple und Google ihre Patentstreitigkeiten vor Gericht austragen.