Die Europäische Union hat über vier Jahre an neuen Regelungen beim Urheberrecht gearbeitet, im April 2019 trat die „Richtlinie zum digitalen Binnenmarkt“ in Kraft, die Mitgliedsstaaten müssen sie bis März 2021 in nationales Recht umsetzen. Das iRights.info-Dossier sammelt Beiträge über Einschätzungen zur Reform und ihren möglichen Auswirkungen, dokumentiert Kontroversen um einzelne Artikel sowie Entwicklungsschritte der Reform.
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat seinen Entwurf für eine Reform des europäischen Urheberrechts vorgestellt – inklusive eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger, das noch weiter gehen soll als das deutsche Gesetz. Till Kreutzer von iRights.info skizziert im Gespräch mit dem Perlentaucher die Folgen eines solchen Gesetzes – das für ihn Grundrechte berührt und nicht einmal im Interesse seiner Lobbyisten liegt.
Die EU-Kommission plant, dass Internet-Plattformen Filtersysteme gegen Urheberrechtsverletzungen einsetzen sollen. Absehbar ist, dass damit viele zulässige Inhalte gesperrt und neue Kontroll-Begehrlichkeiten geweckt würden, sagt der Anwalt Ansgar Koreng. Als problematisch sieht er die Tendenz zur maschinellen, außergerichtlichen Kontrolle über Meinungsäußerungen.
Für Bibliotheken, Archive und Museen plant die EU-Kommission in ihrer Urheberrechts-Novelle zwei neue Regelungen. Die EU-Länder sollen Archivkopien erlauben und vergriffene Werke leichter nutzbar machen, etwa in digitalen Bibliotheken. Erste Stimmen sehen zwar Verbesserungen, die Regelungen griffen aber zu kurz. Mitte September präsentierte die EU-Kommission ihre Vorschläge für eine Reform des EU-Urheberrechts.
Wer Software kauft, darf sie auch weiterverkaufen, wenn er sie nicht mehr verwendet. Das gilt nicht nur für Software auf CD oder DVD, sondern auch für Downloads und die damit verbundene Lizenz. Anders liegt der Fall aber, wenn nur noch die Sicherungskopie eines Datenträgers vorhanden ist, so der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einer heutigen Entscheidung.
Die Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museen haben sich vor Gericht gegen einen Wikipedia-Nutzer durchgesetzt, der Fotos ihrer Objekte hochgeladen hatte. Das Landgericht Stuttgart hat entschieden, dass der Fotograf es unterlassen muss, Bilder der Museumsobjekte auf Wikipedia anzubieten.
So frei, wie man vielleicht denken mag, ist der deutsche Gesetzgeber bei der Regelung des Urheberrechts nicht. Die Entwicklung wird seit Anfang der neunziger Jahre erheblich durch die europäische Gesetzgebung beeinflusst. Die EU kann für die Regelungen auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechts – zum Beispiel des Urheber-, Patent-, Marken- und Geschmacksmusterrechts – Vorgaben erteilen.
Die Entwürfe der EU-Kommission zur Urheberrechtsreform haben erste Kritik von Bildungs- und Wissenschaftsorganisationen erfahren. Die geplanten Regelungen für Unterricht und Forschung enthielten zwar gute Ansätze, aber viele nachteilige Einschränkungen. Mitte September präsentierte die EU-Kommission ihre Vorschläge für eine Reform des EU-Urheberrechts, die sich in die im Mai 2015 vorgestellte „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“ fügen.
Trotz gesetzlicher Begrenzung müssen viele Nutzer bei Urheberrechts-Abmahnungen tiefer in die Tasche greifen, sagen jedenfalls Verbraucherschützer. Sie zweifeln daran, dass die Bundesregierung unseriöse Abmahnpraktiken bremsen konnte. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) hat dazu heute eine Untersuchung (PDF) veröffentlicht.
In seinem im Frühjahr veröffentlichten Album „Everything’s Beautiful“ arbeitet der Jazzmusiker Robert Glasper durchgängig mit Samples aus dem Werk von Miles Davis. Die Seite Polygraph, die sich visuellem Erzählen widmet, macht die Kunst des Samplings jetzt anschaulich. Schritt für Schritt zeigt die Seite, wie Glasper um ein zwei Sekunden langes Sample aus Miles Davis’ 1969 aufgenommenem Stück „Ghetto Walkin“ ein neues Werk geschaffen hat.