Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat im Rechtsstreit zwischen dem Urheberrechtler Martin Vogel und der VG Wort Position bezogen. Der DJV verteidigt die Entscheidung der VG Wort, auch die Ausschüttungen an Journalisten zu stoppen.
Am vergangenen Donnerstag hat iRights.info den Referentenentwurf für das “Leistungsschutzrecht für Presseverlage” veröffentlicht. Am Freitag folgte dann unsere ausführliche “Rechtspolitische Analyse” (PDF) des Papiers. Der Ansturm auf diese Informationen war so gewaltig, dass unsere Server am Freitag fünf Stunden auf den Knien waren. In der Zwischenzeit gab es eine Vielzahl von neuen Reaktionen, Kommentaren und Einschätzungen zum Entwurf.
Deutsche Presseverleger fordern ein Leistungsschutzrecht – ein neues Recht, das ihnen mehr Kontrolle über ihre Inhalte sichern soll. Die Forderung ist unbegründet und birgt Gefahren für die freie Kommunikation. Wir werden schleichend enteignet!" tönte der Verleger Hubert Burda in der FAZ und forderte "das Recht, an den Erlösen der Suchmaschinen" zu partizipieren.
Bis heute haben die Verlage keinen Gesetzentwurf für das seit langem herbeigebettelte Leistungsschutzrecht vorgelegt. Wenigstens hierfür verdienen sie Dank. Wir dokumentieren den Vortrag von iRights.info-Redakteur Matthias Spielkamp beim “Web Content Forum” des “eco – Verbands der deutschen Internetwirtschaft”am 30. März 2011 in Köln. Es ist Montag, der 12. April 1982.
Der lang erwartete Referentenentwurf zur Einführung eines sogenannten “Leistungsschutzrecht für Presseverlage” ist nun durchgesickert. iRights.info veröffentlicht den Entwurf hier nun aufgrund des hohen öffentlichen Interesses. Die Bundesregierung hat angekündigt, einen Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger noch vor der Sommerpause vorzulegen.
Mit einer Klage gegen die VG Wort bringt der Urheberrechtler Martin Vogel die Strukturen der großen Verwertungsgesellschaften ins Wanken. Auch die GEMA und die VG Bild-Kunst müssten laut Vogel ihre Zahlungen an Verlage stoppen.
Der Freischreiber-Verband hat die Verwertungsgesellschaft Wort aufgefordert, strittige Zahlungen an Verlage zurückzustellen. Ein Gericht hatte die Ausschüttungspraxis der VG Wort in erster Instanz für unzulässig erklärt. Freischreiber, der Berufsverband freier Journalistinnen und Journalisten, reagiert mit seiner Forderung auf ein Urteil zur Vergütungspraxis der VG Wort.
Kreativität ist nicht einer bestimmten Branche vorbehalten, die diesen Begriff für sich in Beschlag genommen hat, kommentiert der Radiojournalist Gábor Paál (SWR 2) die aktuelle Urheberrechtsdebatte. In einem Gastbeitrag zeichnet Paál nach, warum auch Begriffe wie “Werk”, “Schöpfung”, “Leistung” und “Eigentum” vielerorts Verwirrung stiften.
Die Honorare ,,grenzen an Körperverletzung”, die Aufträge bleiben aus. Können freie Journalisten nur mithilfe von PR überleben? Es hat den Anschein, sagt Tom Schimmeck, aber gerade deshalb dürfen Freie nicht nur klagen, sondern müssen für bessere Bedingungen kämpfen.
Die hergebrachte Erzählung vom Urheberrecht funktioniert nicht mehr für alle kreativen Milieus. Ein neuer Gesellschaftsvertrag sollte nicht nur die industriellen, sondern auch die freien Formen der Kulturproduktion anerkennen, so die kolumbianischen Juristen Carolina Cabrera und Julio Gaitán. Es war einmal eine junge Prinzessin, tugendvoll und wunderschön.