Usedsoft, Händler für „gebrauchte Software-Lizenzen”, hat im Streit mit Microsoft eine Schlappe einstecken müssen. Das Landgericht München I hat auf Antrag Microsofts eine einstweilige Verfügung gegen Usedsoft erlassen. In einem anderen Verfahren war Usedsoft Anfang April, ebenfalls beim LG München I, jedoch erfolgreich.

Im Rechtsstreit um den Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen hat sich Oracle vor dem Landgericht München gegen Usedsoft durchgesetzt. Usedsoft bleibt es nach dem Urteil verboten, online erworbene Lizenzen von Oracle-Software weiter zu verkaufen. Das Geschäftsmodell von Usedsoft sieht vor, dass die Nutzungsrechte von einem ursprünglichen Lizenznehmer erworben und dann an Dritte weiter verkauft werden.

Eine Musik-CD oder Film-DVD weiter zu verkaufen ist urheberrechtlich ohne weiteres erlaubt. Was aber, wenn man keinen Silberling erwirbt, sondern nur Nutzungsrechte an Dateien, die man sich selbst herunterlädt oder selbst installiert? Die Ansichten deutscher Gerichte gehen hierzu auseinander.