Kürzlich beschloss der Bundestag mit der umstrittenen Reform des Urheberrechts eine stärkere Regulierung von Online-Plattformen. Bereits 2009 begann mit dem Konflikt zwischen YouTube und der GEMA eine ähnliche Kontroverse, die sich über Jahre hinweg zog. Philip Stade hat den Fall aufgearbeitet und analysiert, mit welchen Strategien beide Parteien ins Feld zogen.

Wer eigene oder fremde Bilder unter freien Lizenzen verwenden möchte, muss mitunter komplexe Lizenzhinweise beachten. Wikimedia Deutschland will das ändern: Mit dem neuen Projekt „Curated Commons“ soll es leichter werden, Bilder unter freier Lizenz im Internet zu finden und zu nutzen. Die Plattform wird derzeit getestet. Frei lizenzierte Inhalte sind in der digitalen Welt immer noch die Ausnahme.

Die eigene wissenschaftliche Arbeit offen nachnutzbar und frei zugänglich veröffentlichen – wie das geht und welche Vorteile die Offenheit mit sich bringt, das erklärt der Leitfaden „Rechtsfragen bei Open Science“. Dieser steht nun in zweiter Auflage als Open-Access-Publikation zur Verfügung. Autoren des Leitfadens sind Till Kreutzer und Henning Lahmann; beide sind bei iRights.Law tätig. Kreutzer ist zudem Mitherausgeber von iRights.info.

Das EU-Parlament stimmt für eine zeitweise Aussetzung von Patentansprüchen für Covid-19-Impfstoffe. Der Bundestag beschließt neue Regelungen für Cookies. Der netzpolitische Rückblick der letzten Woche.

Seit Jahren wird um eine Reform des Urheberrechts gestritten – nun hat der Bundestag grünes Licht gegeben. Weitreichende Änderungen im Vergleich zum Regierungsentwurf enthält die Gesetzesreform nicht mehr: Der Upload-Filter wird praktisch Realität. Schrankennutzungen für Nutzer*innen werden vereinfacht, Bildungs- und Forschungsschranken entfristet. Der Bundestag hat die Urheberrechtsreform beschlossen.

In diesem Jahr findet die re:publica aufgrund der Pandemie ausschließlich in digitalen Formaten statt. Eine kleine Zusammenstellung von einigen besonders spannenden Vorträgen und Diskussionsrunden – nicht nur, aber auch zu Urheberrecht und netzpolitischen Themen.

Die Zusammenfassung eines Gutachtens zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat ist gemeinfrei, ihr Veröffentlichung stellt demnach keine Urheberrechtsverletzung dar. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte geht gegen die Verarbeitung von WhatsApp-Nutzerdaten durch Facebook vor. Und: Die Schrems-II-Entscheidung soll zügig umgesetzt werden. Mehr dazu im Wochenrückblick.

Die Luca-App soll in der Coronapandemie bei der Nachverfolgung von Infektionsketten helfen und setzt dabei auf Open Source. Warum die App trotzdem Kritik auf sich zog und wie Open Source, Free Software und Copyleft gegenüber proprietären Anwendungen funktionieren, das erklärt dieser Text. Die Nachverfolgung von Infektionsketten ist ein wichtiger Teil der Pandemieeindämmung.

Was letzte Woche netzpolitisch los war: Microsoft will zukünftig Cloud-Dienste ausschließlich in der EU hosten. Der Bundestag beschließt die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Ein neuer Gesetzentwurf der Bundesregierung soll eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung auch für Nachrichtendienste ermöglichen.

Gestern verkündeten die USA, den Schutz geistigen Eigentums für Covid-19-Impfstoffe aussetzen zu wollen. Wie sieht die Lage für offene Alternativen in der Entwicklung von Impfstoffen aus? Das analysieren Milena Leybold und Leonhard Dobusch: Nicht nur geistiges Eigentum ist wichtig – auch Fragen der Haftung und der Finanzierung sind maßgeblich.