Dürfen Diensteanbieter ihre AGB automatisch ändern? Kann man als Verkäufer auf Ebay jede Haftung ausschließen? Lässt sich den AGB von sozialen Netzwerken per Posting widersprechen? Und verliert man alle Rechte an den eigenen Daten oder Inhalten, wenn man sich für einen Dienst anmeldet? iRights.info beleuchtet einige häufige Missverständnisse.

Russland schlägt mit einem neuen Gesetz, das die Speicherung personenbezogener Daten auf Servern im Ausland verbietet, einen eigenständigen Weg ein. Während die EU-Datenschützer gerade diskutieren, wie das Safe-Harbour-Urteil des Europäischen Gerichtshofs umgesetzt werden soll, lohnt sich der Blick nach Osten.

Digitale Fotos enthalten mehr Daten, als man denken könnte. Sie können unabsichtlich Informationen verraten, aber auch dabei helfen, Angaben über Fotografen und Lizenzen zu transportieren. Wie funktionieren sie, wie kann man sie bearbeiten und was passiert im Web mit ihnen? Wer vor dem Beginn der Digitalfotografie zusätzliche Informationen zu seinen Fotos sichern wollte, dem blieben nicht viele Möglichkeiten.

Die Dokumentation „Democracy“ zeichnet den schwierigen Weg zu einer Datenschutzreform im politischen Gefüge der Europäischen Union nach. Regisseur David Bernet begleitet den Berichterstatter des EU-Parlaments, Jan-Philipp Albrecht, durch das Ringen um einen Kompromiss.

Jacob Appelbaum, Aktivist, Hacker, Journalist, stellt in seiner ersten Solo-Ausstellung in Deutschland Fotos aus – analoge Fotos. Er benutzt Infrarot-Filmmaterial, das die natürlichen Farben verfremdet. Die Personen auf seinen Fotos wirken, als ob sie sich in einer anderen Welt befinden. Jacob Appelbaum: Sarah Harrison, 2015, Cibachrome print.

Wer sich Gedanken über die Sicherheit seiner Daten auf mobilen Geräten macht, findet seit heute einen neuen Anlaufpunkt: das Informationsangebot mobilsicher.de, welches heute auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin offiziell gestartet wird.

Das Oberlandesgericht Hamburg verlangt von Online-Archiven, was für sie technisch nicht möglich ist: Sie sollen ihr Angebot so verändern, dass Suchmaschinen keine Treffer anzeigen, wenn bei Namenssuchen Persönlichkeitsrechte verletzt werden.

Wer neue Funktionen in sozialen Netzwerken nicht nutzen möchte, muss beständig auf der Hut sein und Häkchen in den Einstellungen entfernen. Wer Opfer von Identitätsdiebstahl wurde oder durch Profiling-Agorithmen verdächtigt wird, muss seine Unschuld beweisen. Eine Opt-out-Kultur ist entstanden, die der Gesellschaft schadet, so das italienische Forscherkollektiv Ippolita.

Russlands Parlament hat eine eigene Version des sogenannten „Rechts auf Vergessenwerden“ beschlossen. Suchmaschinen müssen Links auf persönliche Daten in manchen Fällen löschen. Der Ansatz sieht dem in der EU ähnlich, zugleich zeigen sich Unterschiede. Was sieht das Gesetz vor und welche Szenarien könnten sich ergeben? Anfang Juli wurde von der Staatsduma ein Gesetz verabschiedet, das ein „Recht auf Vergessenwerden“ in Russland einführt.

Zum heutigen 1. Juli hat sich Paypal neue Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen gegeben. Einer der Hintergründe der Änderungen: Ebay und Paypal werden getrennt und eigenständige Unternehmen, wie das Handelsblatt im Mai berichtete. Paypal ist der Ansicht, dass die neuen AGB automatisch wirksam werden, wenn der Nutzer ihnen nicht widersprochen hat – was sich aber auch bezweifeln ließe.